Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der i-market GmbH für www.ivaa.de – Marktplatz für Abwassertechnik


  • 1. Geltungsbereich

    • 1.1. Diese AGB gelten für die Nutzung des Abwasser-Marktplatzes www.ivaa.de (im folgenden "Marktplatz") und für die von der i-market GmbH realisierten telefonischen, schriftlichen und elektronischen Kontakte mit den registrierten Nutzern (also den auf dem Marktplatz eingetragenen Firmen, Personen und Organisationen) sowie mit den Besuchern des Marktplatzes (in ihrer Gesamtheit im folgenden „Nutzer“ genannt).
    • 1.2. Diese erkennen mit der Nutzung des Marktplatzes die Geltung der AGB an.
    • 1.3.Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nicht Bestandteil des Rechtsverhältnisses zwischen der i-market GmbH und den Nutzern, auch wenn die i-market GmbH deren Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.

  • 2. Der Betreiber

    • 2.1. Das Fachportal Abwasser www.ivaa.de wird von der i-market GmbH, Köpenicker Str. 5, 12487 Berlin, betrieben.

  • 3. Haftung

    • 3.1. Die i-market GmbH haftet für Schadenersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung der i-market GmbH sowie seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadenersatz, insbesondere wegen Verzug oder Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Dies sind solche, auf deren Erfüllung der Kunde in besonderem Maße vertrauen durfte. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist auf den üblicherweise in derartigen Fällen voraussehbaren Schaden begrenzt.
    • 3.2. Von www.ivaa.de gibt es Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links erklären wir ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, auf die wir mittels Banner oder direkt verlinken, und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Für alle Schäden, die aus der Nutzung jedweder Art der fremden Websites entstehen, haftet allein der fremde Inhalteanbieter, jedoch in keinem Fall die i-market GmbH.
    • 3.3. Der Kunde übernimmt die Verantwortung für die Werbung. Er haftet insbesondere dafür, dass die Werbung den presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht. Der Kunde versichert, dass er für sämtliche zur Verbreitung erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte an den von ihm gestellten oder verwendeten Unterlagen (z. B. Texte, Fotos, Grafiken, Dateien, Tonträger und Videobänder etc.) ist oder solche erworben hat. Der Kunde stellt die i-market GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der teilweisen oder vollständigen Ausführung des Auftrages erwachsen können.
    • 3.4. Es ist zu beachten, dass elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Software sowie das Internet nicht stets 100%ig fehlerfrei arbeiten. Die i-market GmbH kann daher einen völlig fehlerfreien Betrieb des Marktplatzes technisch nicht sicherstellen. Sie haftet nicht für technische Ausfälle sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereiches der i-market GmbH liegen. Die i-market GmbH haftet nur für direkte Schäden, nicht jedoch für indirekte Schäden und/oder entgangenen Gewinn, sei es, dass diese bei dem Kunden oder Dritten entstehen. Der Höhe nach haftet die i-market GmbH in keinem Fall für einen höheren Schadenbetrag, als den von dem Auftraggeber zu zahlenden Rechnungsbetrag (netto).
    • 3.5. Wenn zahlende oder potentielle Kunden der i-market GmbH in ihren Firmeneinträgen auf www.ivaa.de Inhalte veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder gegen gültige Gesetze verstoßen, oder zu Schadensersatzansprüchen Dritter führen, haftet die i-market GmbH nur dann, sie davon positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar war, die Verbreitung solcher Inhalte zu verhindern.
    • 3.6. Für unverlangt zugeschickte Manuskripte, Fotos, Datenträger usw. übernimmt die i-market GmbH keine Haftung.
    • 3.7. Die zahlende Kunden von i-market GmbH haben bei ganz oder teilweise unrichtigem oder bei unvollständigem Erscheinen der Online-Werbung Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzschaltung. Darüber hinausgehende Ansprüche, sind ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des für die betreffende Online-Werbung zu zahlenden Entgeltes. Kein Fehler liegt vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung unterschiedlicher Internet-Browser hervorgerufen wurde.
    • 3.8. Sämtliche Schadenersatzansprüche des Kunden gegen die i-market GmbH verjähren in sechs Monaten ab Eintritt des Schadenfalls.

  • 4. Eigenes und fremdes Copyright

    • 4.1. Das Copyright für jegliches Material (Grafiken, Bilddateien, Artikel), das für unsere Webseiten erarbeitet und dort veröffentlicht worden ist, liegt immer bei uns. Eine Duplizierung, Vervielfältigung oder sonstige Verbreitung und Verwendung in Medien gleich welcher Art, ist ausdrücklich nur gestattet, wenn dazu unser schriftliches Einverständnis erteilt worden ist.
    • 4.2. Insbesondere gilt dies für unsere Online-Datenbanken, bei denen es sich um nach 87 a Abs. 1 Satz 1 UrhG geschützte Datenbanken handelt. Das Kopieren von Teilen oder der Gesamtheit unserer Datenbanken auf fremde Internetseiten oder andere elektronische oder nicht elektronische Medien ist verboten. Dies stellt eine Verletzung des Urheberrechtes dar und wird strafrechtlich verfolgt.
    • 4.3. Ein Firmeneintrag in die Internet-Domainen der i-market GmbH kann aus Text-, Grafik-, Foto- Ton- und Film- bzw. Videodokumenten bestehen. Sofern diese Dokumente vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden, trägt dieser die alleinige rechtliche Verantwortung. Auf die Einhaltung von urheberrechtlichen Schutzrechten wird hiermit ausdrücklich hingewiesen.
    • 4.4. Die i-market GmbH versucht für all seine Websites, die Urheberrechte des verwendeten Materials zu beachten. Sollte sich auf den Webseiten der i-market GmbH dennoch ein durch fremdes Copyright geschütztes, aber nicht als solches kenntlich gemachte Material befinden, so konnte das fremde Copyright von der i-market GmbH nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen, nicht beabsichtigten Verletzung fremden Copyrights wird die i-market GmbH nach entsprechendem Hinweis das beanstandete Material aus seinen Websites entfernen bzw. auf Wunsch mit einem Copyright-Vermerk kenntlich machen.
    • 4.5. Sollten vom Nutzer von www.ivaa.de Inhalte wie z.B. Texte, Bilder auf den Server von www.ivaa.de hochgeladen bzw. gespeichert werden, versichert der Nutzer mit dem Hochladen, dass er/sie das vollständige Nutzungsrecht an diesen Inhalten hat und die Inhalte nicht gegen geltende Rechtsvorschriften verstoßen.

  • 5. Datenschutz, Datenbearbeitung

    • 5.1. Der Auftraggeber für Firmeneinträge oder sonstige Werbeleistungen erklärt sich damit einverstanden, dass durch seine Eintragung in unsere Datenbank Daten über seine Person und/oder seiner Firma gespeichert, geändert und/oder gelöscht werden können.
    • 5.2. Die i-market GmbH gewährleistet, dass die durch die Eingabe von Daten der Nutzer bekannt werdenden Informationen lediglich in anonymisierter Form zu internen oder Marktforschungszwecken genutzt werden. Diese Daten werden Dritten nicht mittelbar oder unmittelbar zugänglich gemacht.
    • 5.3. Mit dem Hochladen von Text-, Grafik- und sonstigen Mediadateien wird das Einverständnis erklärt, dass die i-market GmbH das Recht hat, diese Daten in einer Datenbank zu speichern.

  • 6. Firmeneinträge, Produktanfragen und sonstige Werbeleistungen

    • 6.1. Firmeneinträgen oder sonstige Werbeleistungen in den von der i-market GmbH betriebenen Internet-Domainen geht ein Auftrag des Auftraggebers voraus. Ein Vertrag über die Schaltung von Online-Werbung kann schriftlich, mündlich oder elektronisch erteilt werden. Er kommt durch die Annahme des Antrags durch die i-market GmbH zustande.
    • 6.2. Alle Aufträge werden grundsätzlich auf der Grundlage der aktuellen Preisliste abgeschlossen. Entgegenstehende Bedingungen oder Zusagen haben keine Geltung, soweit sie im Einzelfall nicht ausdrücklich von der i-market GmbH bestätigt worden sind.
    • 6.3. Konkurrenzausschluss wird nicht gewährt.
    • 6.4. Durch die Leistungen von www.ivaa.de werden dem Besucher Leistungen und Informationen von registrierten Nutzern vermittelt sowie Produktanfragen von Nutzern an Nutzer weitergegeben. Sowohl die registrierten als auch die nicht registrierten Nutzer erklären sich durch die Nutzung der Leistungen von www.ivaa.de damit einverstanden, dass Anfragen auch ohne die vollständigen Adressdaten des Absenders weitergegeben oder im Internet veröffentlicht werden können. In diesem Fall können die Adressdaten von den Interessierten gegen Entgelt gebührenpflichtig werden.
    • 6.5. Die Benutzer verpflichten Sich mit Nutzung der Seite keine beleidigenden, obszönen, vulgären, verleumdenden, gewaltverherrlichenden oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalte zu veröffentlichen. Sie räumen den Betreibern und Administratoren dieser Website das Recht ein, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen oder zu bearbeiten.
    • 6.6. Die i-market GmbH behält sich das Recht vor, auch von bereits bestätigten Aufträgen ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn die Sichtung der übergebenen Auftragsunterlagen Verstöße gegen die guten Sitten oder gegen die Gesetze erkennen lassen.
    • 6.7. Ein Rücktrittsrecht besteht auch dann, wenn insbesondere Produkte und/oder Verfahren vorgestellt oder beworben werden sollen, die gesundheitsgefährdend oder erkennbar obskur oder betrügerisch sind.

  • 7. Verwendung der gespeicherten Daten, Datenschutz

    • 7.1. Die i-market GmbH ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach der Maßgabe von § 28 BDSG, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen.
    • 7.2. Die i-market GmbH ist insbesondere berechtigt, die Daten der Nutzer von www.ivaa.de im Rahmen erbrachten Dienstleistungen zu veröffentlichen, soweit dies zur Teilnahme bei www.ivaa.de erforderlich ist oder an Dritte weiterzuleiten, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen eines Dritten oder öffentlicher Interessen erforderlich ist, und in anderen Fällen nach Einwilligung des Nutzers weiterzugeben, wenn und soweit das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an der Veröffentlichung oder Weitergabe nicht überwiegt.
    • 7.3. Über den in Abs. 7.1 und 7.2 beschriebenen Umfang hinaus wird die die i-market GmbH Nutzerdaten, sowie Daten von Handelspartnern oder Privatanbietern nicht verwerten oder weitergeben.
    • 7.4. Alle Funktionen von www.ivaa.de stehen Ihnen nur im vollen Umfang zur Verfügung, wenn Sie in den Einstellungen Ihres Browser Cookies akzeptieren. Cookies erlauben es, Daten auf der Festplatte des Anwenders zu speichern. Dies geschieht jedoch in kontrollierter Form. Ein "Ausspionieren" der Anwenderfestplatte ist dabei ebenso wenig möglich wie das Plazieren von ausführbarem Code, also etwa Viren. Die i-market GmbH hinterlegt lediglich eine Kennung für den Besuch in dem gesetzten Cookie, die sogenannte "SessionID". Es werden keine persönlichen Informationen auf Ihrem Rechner zwischengespeichert. Der Nutzer erklärt sich durch die Nutzung von www.ivaa.de mit diesem eingegrenzten Gebrauch von Cookies einverstanden.

  • 8. Preise und Zahlung

    • 8.1. Gültig sind die bei Auftragseingang gültigen Preise lt. Preisliste der i-market GmbH. Alle Preise verstehen sich Netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
    • 8.2. Preisänderungen während der Laufzeit bleiben vorbehalten. In diesem Falle steht dem Auftraggeber ein Kündigungsrecht zum Termin der Preiserhöhung zu.
    • 8.3. Sonderkonditionen für eine individuelle Gestaltung des Firmenauftrittes sowie für besondere Inhalte oder Darstellungsformen können erteilt werden.
    • 8.4. Rechnungen sind binnen 15 Tagen nach Erhalt ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug über 30 Tagen behält sich die i-market GmbH vor, die Daten des Auftraggebers so lange aus den Internet-Domainen der i-market GmbH herauszunehmen, bis die Zahlung erfolgt ist.
    • 8.5. Für besondere Leistungen erstellt die i-market GmbH ein schriftliches Angebot, welches durch die Bestätigung seitens des Auftraggebers wirksam wird.
    • 8.6. Von der i-market GmbH für den Auftraggeber erbrachte Leistungen sind ganz oder teilweise zur Zahlung fällig, wenn der Auftraggeber von dem Auftrag zurücktritt, noch bevor die Leistung abgeschlossen wurde. Abrechnungsbasis sind das vorliegende Angebot, die jeweils gültigen Stundensätze der i-market GmbH oder Pauschalpreise.

  • 9. Laufzeit des Vertrags, Kündigung

    • 9.1. Die Verträge über Firmeneinträge sind, soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, mit 30 Tagen zum Ende jedes Vierteljahres kündbar.
    • 9.2. Sie verlängern sich automatisch um jeweils ein Vierteljahr, wenn sie nicht 30 Tage vor dem Laufzeitende schriftlich gekündigt werden.

  • 10. Schlussbestimmung

    • 10.1. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt.
    • 10.2. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Ergänzung der Schriftformklausel. Der erforderlichen Schriftform kann auch durch die Übermittlung per Telefax oder elektronische Medien genügt werden.
    • 10.3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Firmensitz von der i-market GmbH, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat. Es gilt das formelle und materielle Recht der Bundesrepublik


Stand: März 2016